Aktuelles
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Sanierung der Schmutzwasserkanäle im Bereich zwischen der DB-Gleisanlage und dem Isarhochufer – Eigenüberwachung der Grundstücksentwässerungsanlagen
In den Jahren 2008 und 2009 ließ die für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Pullach i. Isartal zuständige Versorgungs-, Bau- und Servicegesellschaft (VBS) Kommunalunternehmen ihre gesamten Hauptkanäle mittels ferngesteuerter Videokameras untersuchen. Nachdem verschiedene Schadstellen festgestellt wurden, wird die VBS ab 2010 mit der Sanierung ihrer schadhaften Kanäle beginnen. Der erste Sanierungsabschnitt ist dabei der Bereich zwischen der DB Gleisanlage und dem Isarhochufer. Die Sanierung aller öffentlichen Kanäle wird sich über mehrere Jahre erstrecken; das Ergebnis wird aber sicherstellen, dass dauerhaft eine geordnete Abwasserableitung erfolgt.
Da das gesamte Abwassernetz jedoch nicht nur aus den öffentlichen Kanälen, sondern auch aus privaten Anschlussleitungen, einschließlich der dazugehörigen Grundstücksentwässerungsanlage besteht, möchten wir Sie auch noch auf verschiedene Probleme im Zusammenhang mit der Grundstücksentwässerung hinweisen:
Die im Jahr 1995 erlassene Verordnung zur Eigenüberwachung von Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen (EÜV) legt fest, dass von Abwasseranlagen keine negativen Auswirkungen für die Umwelt ausgehen dürfen. Das bedeutet unter anderem, dass die Kanäle dicht sein müssen, um das Eindringen von Abwasser in den Untergrund zu verhindern. Verantwortlich für den Nachweis der Dichtheit sind die Betreiber der jeweiligen Abwasseranlage.
Betreiber von Abwasseranlagen sind jedoch nicht nur die öffentlichen Entwässerungsunternehmen wie die VBS, sondern auch die Eigentümer der Grundstücksentwässerungsanlagen. Dies sind ab der Grundstücksgrenze bzw. ab dem in Nähe der Grundstücksgrenze liegenden Revisionsschacht die Grundeigentümer.
Mit Einführung des neuen Wasserhaushaltsgesetzes zum 01.03.2010 wurde nun auch für die Privathaushalte ein verbindlicher Zeitpunkt - bis Ende 2015 -festgelegt, bis zu dem die Dichtheit der Abwasserkanäle nachgewiesen werden muss.
In dem im Jahr 2010 vorgesehenen ersten Sanierungsabschnitt der Hauptkanäle zwischen dem DB-Bahnkörper und dem Isarhochufer hat die VBS eine Fachfirma mit der Untersuchung des öffentlichen Teils der Grundstücksanschlusskanäle beauftragt. Des Weiteren werden alle Grundstücksanschlüsse beraucht, um Fehleinleitungen von Niederschlagswasser in die Schmutzwasserkanäle aufzuspüren.
Da die VBS private Anschlussnehmer unterstützen möchte, möglichst kostengünstig die Untersuchung Ihrer Kanäle einschließlich der erforderlichen Dichtheitsnachweise erbringen zu können, bieten wir Ihnen an, diese Untersuchungen durch die von der VBS mit der Berauchung beauftragte Fachfirma durchführen zu lassen. Für die Durchführung beider Arbeiten ist die Freilegung des Revisionsschachtes auf dem Privatgrundstück erforderlich, sodass verschiedene Kosten wie zum Beispiel die Anfahrt von der VBS übernommen werden.
Die Beauftragung der Kanaluntersuchung muss jedoch vom Anschlussnehmer direkt veranlasst werden. Die Kosten für die Untersuchung und die eventuell notwendig werdende Sanierung hat der Grundstückseigentümer zu tragen.
Eine Untersuchung der Privatkanäle in Zusammenarbeit mit der VBS Pullach garantiert ein objektives Untersuchungsergebnis. So werden Sanierungsempfehlungen nur dann gegeben, wenn sie wirklich erforderlich sind.
Die VBS Pullach hat ferner zur Sicherstellung einer optimalen Sanierung ihrer eigenen Kanäle ein qualifiziertes Ingenieurbüro beauftragt um bei allen auftretenden Fragen und Problemen einen fachlich versierten und kompetenten Ansprechpartner zu haben, der selbstverständlich auch Ihnen zur Verfügung steht.
Die Durchführung der Arbeiten ist ab dem 14.06.2010 vorgesehen. Zur Einholung eines Angebotes für die Kanaluntersuchung wenden Sie sich bitte direkt an das von der VBS beauftragte:
Telefon: 08193/ 939720 Telefax: 08193/ 939721
E-Mail: kontakt@ib-dahlke.de
Oder direkt an die mit der Prüfung der öffentlichen Kanälen beauftragte
Hauptstraße 40 87770 Oberschönegg/ Di.
Telefon: 08333/ 935634 Telefax: 08333/ 935633
E-Mail: info@rki-rothdach.de
Für
sonstige Fragen rund um die Kanalsanierung stehen Ihnen von der VBS
Herr Kotzur 089/ 744 744- 43 oder Herr Popov 089/ 744 744- 48
gerne zu Verfügung.
Peter Kotzur (technischer Vorstand) / Marcus Eckert (kaufmännischer Vorstand)
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Anpassung der Gebühren
für Wasser und Abwasser zum 01.01.2010
Nach einem Zeitraum von drei Jahren gleichbleibender Preise für Wasser- und Abwasser wurde eine Neukalkulation der Gebühren notwendig. In diese Berechnung fließen neben den laufenden Kosten für den Betrieb der VBS auch sonstige notwendige Aufwendungen ein.Im Bereich der Frischwasserversorgung ist dies die bereits seit Jahren erfolgreich durchgeführte Erneuerung von meist korrosionsgeschädigten Rohrleitungen.
Im Abwasserbereich wurde in den letzten zwei Jahren eine Bestandserhebung der Hauptkanäle durchgeführt. Dabei zeigte sich, dass sich die untersuchten Rohre in Teilbereichen in einem sehr schlechten Zustand befinden. Neben gebrochenen Rohren aus denen das Abwasser in den Untergrund versickern kann, gibt es Wurzeleinwüchse und andere Schäden, die einen ordnungsgemäßen Betrieb gefährden. Daher hat die VBS ein Sanierungsprogramm mit einem Gesamtumfang von 3,2 Mio € erarbeitet, mit dem die schadhaften Bereiche in den nächsten Jahren beseitigt werden sollen.
Im Jahr 2010 ist die Durchführung von Sanierungsarbeiten im Bereich des Ortskerns östlich der Bahnlinie vorgesehen. Über die Einzelheiten des Vorgehens wird die VBS die betroffenen Grundstückseigentümer in der nächsten Zeit ausführlich informieren.
Im einzelnen ergeben sich ab 01.01.2010 folgende neue Gebühren.
Der Frischwasserpreis wird sich auf 0,95 €/m³ (inklusive 7 % Mehrwertsteuer) erhöhen und steigt damit auf das Preisniveau von 2004 – 2006.
Die neuen Grundgebühren für die Wasserzähler betragen für die in normalen Haushalten meist eingesetzten Qn 2,5 m³/h 3,43 €/Monat und den Qn 6,0 m³/h 5,71 €/Monat (inklusive 7 % Mehrwertsteuer).
Die Kosten für größere Wasserzähler werden noch veröffentlicht.
Der Abwasserpreis wird sich auf 2,19 €/m³ erhöhen.
Der neue Preis für den Gartenwasserzähler beträgt 25,00 €/Jahr.
Die für das in Kraft treten der neuen Gebühren notwendige Änderung der Satzung erfolgt in der öffentlichen Verwaltungsratsitzung der Versorgungs-, Bau- und Servicegesellschaft am 02.02.2010. Die neuen Satzungen werden anschließend bekanntgemacht.
Versorgungs-, Bau- und Servicegesellschaft
Kommunalunternehmen
Der Vorstand
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Erstattung der Mehrwertsteuer
für Hausanschlußkosten beginnt
Kunden, bei denen im Jahr 2000 ein neuer Hausanschluss verlegt wurde, können bereits im Laufe des Monats September mit der Erstattung rechnen – VBS übernimmt die Abwicklung für die GemeindeNachdem mittlerweile zwischen den Bayerischen Staatsministerien für Finanzen und für Inneres und dem Bayerischen Städte- und Gemeindetag letzte Detailfragen geklärt wurden, hat die VBS begonnen, die Daten für die Erstattung der Mehrwertsteuerdifferenz zu erheben.
Für das Jahr 2000 wird insgesamt eine Erstattung von ca. 3.600 € vorgenommen, jeder Erstattungsberechtigte erhält im Durchschnitt knapp 140 €. Die vom Finanzamt zu viel geforderte Mehrwertsteuer erhalten Gemeinde bzw. VBS zurück; für die entstehenden Verwaltungskosten gibt es jedoch keine Erstattung.
Die aus den Unterlagen erhobenen Adressdaten werden noch vom Einwohnermeldeamt auf Aktualität überprüft, anschließend erhält zunächst jeder betroffene Neuanschlussnehmer des Jahres 2000 einen Antrag auf Erstattung der Mehrwertsteuerdifferenz.
Das Antragsverfahren ist zur Sicherstellung des richtigen Adressaten und Zahlungsempfängers erforderlich. Nachdem Ihr Antrag bei uns eingegangen ist, erhalten Sie innerhalb von 1-2 Wochen einen korrigierten Gebührenbescheid und Ihre Erstattung.
Wir gehen davon aus, dass auch die Folgejahre 2001–2008 bis Jahresende abgearbeitet sein werden; über den aktuellen Stand informieren wir Sie an dieser Stelle.
kaufm. Vorstand
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VBS nimmt am „Benchmarking Abwasser Bayern 2009“ teil
Der vom Umweltministerium geförderte freiwillige Unternehmensvergleich soll Stärken und Schwächen im Unternehmen aufzeigenNachdem am Benchmarking-Projekt 2007 in Bayern bereits 166 Abwasserentsorgungs-unternehmen teilgenommen hatten, die zusammen 46 % der angeschlossenen Einwohnerwerte repräsentierten, soll die nun beginnende Projektrunde nochmals größer und die Ergebnisse damit noch aussagekräftiger werden.
Auch der Vorstand der VBS hat daher entschieden, an diesem Unternehmensvergleich teilzunehmen.
Ziel dabei ist eine Standortbestimmung des Unternehmens im Vergleich mit anderen von der Zahl der Anschlussnehmer, der räumlichen Struktur und sonstigen Faktoren ähnlichen Unternehmen oder Gemeinden.
Darüber hinaus erhofft man sich aber auch, die Ursachen für diese Positionierung zu ermitteln und ggf. Verbesserungsmöglichkeiten zu erkennen und umzusetzen.
Das Projekt selbst wird weitgehend über das Internet abgewickelt, hier steht eine eigene Plattform zur Verfügung, daneben gibt es mehrere Workshops, auf denen Informationen zur Datenerhebung und -eingabe gegeben werden und auch die Ergebnisse besprochen und diskutiert werden.
Nach der Entscheidung für die Teilnahme geht die VBS ab Mitte Mai in die Projektphase 2 über, die Datenermittlung und Dateneingabe. Hierzu sind etwa 120 Fragen zu Daten und Fakten des Unternehmens zu beantworten, aus denen aussagekräftige Kennzahlen gebildet werden. Dies soll bayernweit bis Herbst 2009 abgeschlossen sein, mit Ergebnissen (Phase 4) darf Anfang 2010 gerechnet werden. Seitens der Projektverantwortlichen ist für März 2010 eine offizielle Abschlussveranstaltung geplant, bei der auch die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informiert werden soll.
Weitere Informationen erhalten Sie unter http://www.abwasserbenchmarking-bayern.de; außerdem werden wir Sie über den Stand des Projekts und natürlich auch über unser Abschneiden an dieser Stelle auf dem Laufenden halten.
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Erstattung der Mehrwertsteuer für Hausanschlußkosten
Für seit dem Jahr 2000 verlegte Wasserhausanschlüsse erhalten betroffene Kunden voraussichtlich einen Teil der Mehrwertsteuer erstattet
Die VBS verrechnet für das Legen von neuen Wasserhausanschlüssen und für die Erneuerung von bestehenden Anschlüssen einen Teil der Kosten an den jeweiligen Eigentümer. Dabei war die VBS (vor 2005 die Gemeinde Pullach i. Isartal) seit Mitte des Jahres 2000 infolge eines Schreibens des Bundesministeriums der Finanzen verpflichtet, den Regelsteuersatz von 16% bzw. 19% (ab 2007) anzuwenden.
Mit zwei Urteilen vom 08.10.2008 hat der Bundesfinanzhof entschieden, dass das Legen eines Hausanschlusses durch ein Wasserversorgungsunternehmen unter den Begriff „Lieferung von Wasser“ fällt und daher dem ermäßigten Steuersatz von 7% unterliegt; diese aktuelle Rechtsprechung wendet die VBS bereits seit 01.01.2009 an.
Doch auch für Eigentümer, die ihren Hausanschluss in den Jahren 2000 bis 2008 haben legen oder erneuern lassen, gibt es gute Nachrichten: auf Grund dieser Urteile und eines Anwendungsschreibens des Bundesfinanzministeriums von Mitte April kann die VBS ihnen voraussichtlich den Differenzbetrag aus der berechneten Mehrwertsteuer von 16% bzw. 19% und dem ermäßigten Steuersatz von 7% erstatten.
Zwar besteht hierzu weder steuerrechtlich noch verwaltungsrechtlich (die entsprechenden Erstattungsbescheide sind bereits alle bestandskräftig) eine Verpflichtung oder ein Anspruch der Anschlussnehmer, doch nutzen wir natürlich gerne die Möglichkeit der rückwirkenden Rechnungskorrektur.
Da jedoch noch letzte Details zu klären sind und auf Grund der Vielzahl der Fälle, die im Jahre 2000 beginnend Jahresweise aufgearbeitet werden, bitten wir für die Berechnung und Auszahlung Ihrer Erstattung um ein wenig Geduld, speziell wenn Ihr Anschluss erst in den letzten Jahren gelegt wurde.
Weitere aktuelle Informationen zur Erstattung finden Sie demnächst an dieser Stelle.
Bei Fragen steht Ihnen Herr Eckert unter Tel. 089 / 744 744 -36 oder eckert@pullach.de zur Verfügung.
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Vorstandswechsel im Kommunalunternehmen VBS
(Pullach) Jürgen Westenthanner wurde als Erster Bürgermeister mit Amtsantritt Vorsitzender des Verwaltungsrates des Kommunalunternehmens. Seit Anfang Februar hat die VBS auch einen neuen kaufmännischen Vorstand: Marcus Eckert. Sein Vorgänger, Andreas Weber, bekleidet seit Mai 2008 das Amt des Kämmerers und bleibt der VBS als stellvertretender kaufmännischer Vorstand erhalten. Eckert war im Landratsamt Dachau sowie als Personalleiter bei der Gemeinde Schnaittach tätig, bevor er ins Rathaus Pullach wechselte. Der gelernte Diplom-Verwaltungswirt absolvierte die Zusatzqualifikation zum Verwaltungsbetriebswirt und sieht den neuen Posten als große Herausforderung: „Die Arbeit in diesem Bereich bringt mir großen Spaß. Außerdem trage ich gerne Verantwortung“, so der gebürtige Gunzenhausener.

(v.l.) Marcus Eckert (Kaufmännischen Vorstand, VBS)
und Peter Kotzur (Technischer Vorstand, VBS)
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